Ein stärkeres Frontex und die Digitalisierung des Rückführungsprozesses

Die EU hat im Bereich Migration erhebliche Fortschritte erzielt: Die Zahl der illegalen Grenzübertritte hat sich in den letzten zwei Jahren mehr als halbiert, und die Rückführungsquote ist auf mittlerweile über 30 Prozent gestiegen. Dennoch werden unsere gemeinsamen Außengrenzen durch ein verändertes geopolitisches und sicherheitspolitisches Umfeld auf die Probe gestellt, was eine stärkere und wirksamere europäische Reaktion erfordert.

Frontex spielt bereits eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verwaltung der europäischen Außengrenzen und der Sicherung des Schengen-Raums. Die neuen Vorschriften werden auf dieser Rolle aufbauen, indem sie das Mandat der Agentur weiter stärken, ihr ein schnelleres und effektiveres Handeln ermöglichen – und es den Mitgliedstaaten erleichtern, ihre Instrumente und Dienste in vollem Umfang zu nutzen. Zu den wichtigsten Neuerungen gehören: ein verstärktes Ständiges Korps, einschließlich einer neuen Europäischen Grenz- und Rückführungsreserve, einer Schnelleingreiftruppe für Einsätze in Krisensituationen sowie eines neuen Online-Überwachungszentrums zur frühzeitigen Erkennung potenzieller Bedrohungen für unsere Grenzen. Frontex wird über ein eigenes Rückführungskoordinierungszentrum verfügen und künftig bei der Durchführung von Rückführungen aus Drittländern mitwirken können.

Neben dem Vorschlag für eine Frontex-Verordnung und im Anschluss an das Inkrafttreten der neuen Rückführungsverordnung am 16. Oktober schlägt die Kommission eine neue Verordnung vor, mit der die Rückführungs-, Rückübernahme- und Wiedereingliederungsverfahren EU-weit digitalisiert werden sollen. Ziel ist es, die Bearbeitung von Rückführungsfällen zu modernisieren, die Verwaltungsverfahren durch Digitalisierung zu vereinfachen und zu beschleunigen, den Verwaltungsaufwand zu verringern sowie die Datenerhebung und den Datenaustausch zu verbessern.