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Europatag
Chaque année, le 9 mai, l'Union européenne célèbre la Journée de l'Europe. L'UE ouvre ses portes au public dans tous ses États membres. C'est le grand moment de l'Europe – et l'occasion pour vous de découvrir les coulisses, de comprendre le fonctionnement de la Commission et de visiter l'un des bâtiments les plus emblématiques des institutions européennes : le Berlaymont. Pour la Journée de l'Europe de cette année, retrouvez toutes les informations pratiques concernant votre visite à Bruxelles sur le site web de la Commission.La Journée de l'Europe trouve ses origines le 9 mai 1950. Ce jour-là, le ministre français des Affaires étrangères, Robert Schuman, a prononcé un discours proposant une nouvelle forme de coopération en Europe. Connue sous le nom de « Déclaration Schuman », elle a ouvert la voie à une nouvelle ère de paix, d'intégration et de coopération à travers le continent – et est aujourd'hui largement considérée comme la date de naissance de l'Union européenne.
Bekämpfung der Armut und Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderung
Die Europäische Kommission hat am 6. Mai 2026 einen ehrgeizigen Sozialplan vorgestellt, der darauf abzielt, die Armut zu beseitigen und die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der gesamten EU zu fördern. Das Paket umfasst die erste EU-Strategie zur Armutsbekämpfung überhaupt – den Plan der Kommission, die Armut in der EU bis 2050 zu beenden; einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Bekämpfung der Ausgrenzung im Wohnungswesen; sowie zwei Mitteilungen: eine zur Durchbrechung des Kreislaufs der Kinderarmut – Stärkung der Europäischen Kindergarantie – und eine zur Stärkung der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis 2030.Da 52 % der Europäer die Lebenshaltungskosten als ihr größtes Anliegen nennen, geht die EU drei dringende Herausforderungen an: eine Wohnungskrise (der Mangel an bezahlbarem Wohnraum wird von 40 % der Bürger als unmittelbares und dringendes Problem angesehen, und 1 Million Menschen sind obdachlos); Hindernisse für die Teilhabe an einem sich rasch wandelnden Arbeitsmarkt; sowie Armut, von der jeder fünfte Europäer – und jedes vierte Kind – betroffen ist.Erfahren Sie mehr im Pressebereich der Europäischen Kommission.
Gipfeltreffen EU-Armenien
Gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, wird die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die EU auf dem ersten EU-Armenien-Gipfel vertreten, der am 4. und 5. Mai 2026 in Eriwan stattfindet. Armenien wird durch Premierminister Nikol Paschinjan vertreten.Im Vorfeld des Gipfeltreffens werden Präsident Costa und Präsidentin von der Leyen an der Sitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnehmen, die am 4. Mai 2026 stattfindet.Im Mittelpunkt des EU-Armenien-Gipfels steht die Stärkung der bilateralen Beziehungen, insbesondere der Konnektivität in den Bereichen Energie, Verkehr und Digitalisierung. Die Staats- und Regierungschefs werden zudem die Fortschritte bei der Gewährleistung von Frieden, Sicherheit, Konnektivität und Wohlstand im Südkaukasus sowie aktuelle globale Herausforderungen erörtern, darunter die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und in der Ukraine.
Situation im Nahen Osten
Am 29. April 2026 nahm die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, an der Plenardebatte des Europäischen Parlaments über die Strategie der EU hinsichtlich der aktuellen Krise im Nahen Osten, deren Auswirkungen auf die Energiepreise und die Verfügbarkeit von Düngemitteln, teil.In ihrer Rede kündigte Präsidentin von der Leyen an, dass die EU die ersten 45 Milliarden Euro ihres 90-Milliarden-Euro-Kredits an die Ukraine auszahlen werde – zwei Drittel davon sind für die Verteidigung vorgesehen, darunter ein 6-Milliarden-Euro-Programm für den Kauf von Drohnen –, während gleichzeitig eine 20. Sanktionsrunde verabschiedet werde, die darauf abziele, die russische Wirtschaft zu treffen. Vor dem Hintergrund der Krise im Nahen Osten betonte sie die Notwendigkeit eines dauerhaften Friedens und warnte, dass die steigenden Importkosten für fossile Brennstoffe (27 Milliarden Euro in 60 Tagen) eine schnellere Elektrifizierung und Energieunabhängigkeit erforderten; sie schlug gezielte Hilfe, eine EU-weite Koordinierung und einen Aktionsplan für die Elektrifizierung vor.Zur Finanzierung künftiger Prioritäten wie Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit forderte sie neue Einnahmequellen für die EU und argumentierte, dass Europa ohne diese Gefahr liefe, dort weniger Mittel zu haben, wo sie am dringendsten benötigt würden – und schloss mit dem Aufruf, „Europa zu elektrifizieren“ und seine Souveränität zu sichern.Den vollständigen Text der Rede finden Sie hier: https://link.europa.eu/tKkQ8B
App zur Altersüberprüfung: Mehr Online-Sicherheit für Kinder
Am 29. April 2026 verabschiedete die Kommission eine Empfehlung, in der sie die Mitgliedstaaten dazu aufforderte, die Einführung der EU-App zur Altersüberprüfung zu beschleunigen und diese bis Ende des Jahres zur Verfügung zu stellen. Die sichere und datenschutzkonforme EU-App zur Altersüberprüfung ist ein wichtiger Schritt zum Schutz von Kindern vor schädlichen und unangemessenen Online-Inhalten.Die Mitgliedstaaten können die EU-Altersüberprüfung als eigenständige App einführen oder in eine europäische digitale Identitätsbrieftasche integrieren. In der Empfehlung werden auch die Maßnahmen aufgeführt, die die Mitgliedstaaten ergreifen sollten, um die rasche Verfügbarkeit und Interoperabilität der EU-Altersüberprüfungslösung sicherzustellen.Die Kommission hat einen Entwurf für die EU-Altersüberprüfungs-App entwickelt, der es den Nutzern ermöglicht, nachzuweisen, dass sie eine erforderliche Altersgrenze erreichen, ohne ihr genaues Alter, ihre Identität oder andere persönliche Daten preiszugeben. Nun ist es Aufgabe der Mitgliedstaaten, die App für ihre Bürger anzupassen und bereitzustellen.Der Schutz von Kindern im Internet ist eine Priorität für die Kommission. Gemäß dem EU-Gesetz über digitale Dienste müssen Online-Plattformen ein hohes Maß an Datenschutz, Sicherheit und Schutz für Minderjährige im Internet gewährleisten.Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, sagte:„Eine wirksame und datenschutzkonforme Altersüberprüfung ist das nächste Puzzleteil, dessen Fertigstellung wir immer näher kommen, während wir auf einen Online-Raum hinarbeiten, in dem unsere Kinder sicher sind und befähigt werden, diesen positiv und verantwortungsbewusst zu nutzen, ohne die Rechte von Erwachsenen einzuschränken."Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Kommission: https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/faqs/eu-age-verification-solution
Ein einfacheres, klareres und besser durchgesetztes Regelwerk der EU
Am 28. April 2026 stellte die Europäische Kommission ihren Plan zur Modernisierung der EU-Gesetzgebung vor, der darauf abzielt, dass Gesetze klarer und einfacher werden, effizienter durchgesetzt werden, auf soliden Fakten beruhen und besser auf die Bedürfnisse der Bürger und Unternehmen abgestimmt sind.Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, erklärte: „Europa braucht klare und kohärente Rechtsvorschriften, die den Bedürfnissen unserer Bürger und Unternehmen in vollem Umfang gerecht werden. Heute legen wir unseren Plan vor, mit dem wir die Rechtsetzung in der EU effizienter, wirksamer und transparenter gestalten wollen. Wir werden von vornherein auf Einfachheit setzen und weiterhin sicherstellen, dass jede Vorschrift durch fundierte Belege gestützt wird. … Dies ist ein entscheidender Beitrag zur Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit.“Die Kommission wird in fünf Bereichen tätig werden:Vereinfachung durch konsequente GestaltungStärkung des Rahmens für eine bessere RechtsetzungUmfassende Überprüfung der RechtsvorschriftenSchnellere und konsequentere DurchsetzungIn einer Zeit tiefgreifender globaler Umbrüche ist ein effizienter und wirksamer Rechtsrahmen für die Wettbewerbsfähigkeit Europas von entscheidender Bedeutung. Einfachere, besser konzipierte und leichter umsetzbare Vorschriften werden daher dazu beitragen, wirtschaftliches Potenzial freizusetzen und einen dynamischeren und stärker integrierten Binnenmarkt zu fördern.Das Europäische Parlament und der Rat sind unverzichtbare Partner, wenn es darum geht, die in dieser Mitteilung dargelegten Ziele zu verwirklichen. Zu diesem Zweck fordert die Kommission die Mitgesetzgeber auf, dafür zu sorgen, dass die Grundsätze der „Simplicity by Design“ und der besseren Rechtsetzung von jeder Institution bei jedem Gesetzgebungsverfahren konsequent angewendet werden.Mehr Informationen sind im Pressebereich der Kommission zu finden: https://link.europa.eu/hbkMpB
Schützen, was uns wichtig ist.
Angefangen beim Scrollen durch die Nachrichten über das Streamen von Lieblingsserien bis hin zu Diskussionen mit Freundinnen und Freunden in einer Bar – die Demokratie in der EU macht unsere alltäglichen Freiheiten erst möglich.Ohne sie ist ein Leben kaum vorstellbar. Doch unsere heutigen Rechte und Freiheiten waren nicht immer gegeben – sie wurden über Generationen hinweg errungen und verteidigt.Heute sind demokratische Grundsätze zunehmend gefährdet – auch in Europa. Aber gemeinsam können wir diese Entwicklung aufhalten. Da diese Werte erneut durch neue Herausforderungen auf die Probe gestellt werden, legen wir noch einen Gang zu. Mit Initiativen wie dem Europäischen Schutzschild für die Demokratie verteidigt die EU freie und faire Wahlen, fördert unabhängige Medien, wirkt der Einflussnahme aus dem Ausland entgegen und stärkt die demokratischen Institutionen, die uns alle schützen.Mehr Informationen unter: Schützen, was uns wichtig ist: unsere Demokratie - Europäische Kommission.
Vizepräsidentin Kaja Kallas in der Ukraine
Am 31. März 2026 traf die Vizepräsidentin der Kommission, Kaja Kallas, gemeinsam mit den Außenministern Deutschlands, Polens, Lettlands und Litauens in Kiew in der Ukraine ein. Während ihres Aufenthalts in der Ukraine gedachte Vizepräsidentin Kallas der Opfer des Massakers von Butscha, das sich in den ersten Tagen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im März 2022 ereignet hatte. Während einer anschließenden Pressekonferenz bekräftigte sie die uneingeschränkte Unterstützung der EU für die Ukraine und kündigte zusätzliche 80 Millionen Euro für die Ukraine an, die aus den Erträgen der eingefrorenen russischen Vermögenswerte stammen. Parallel dazu genehmigte die Europäische Kommission am 30. März 2026 ein Arbeitsprogramm im Umfang von 1,5 Milliarden Euro im Rahmen des Europäischen Verteidigungsindustrieprogramms (EDIP), um die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken und zu modernisieren, die Produktionskapazitäten zu steigern sowie den technologischen Fortschritt und die Widerstandsfähigkeit zu sichern.
EU-Australia Free Trade Agreement Concluded: A New Era of Cooperation
European Commission President Ursula von der Leyen visited Australia 23-25 March to strengthen EU ties with a trusted, like-minded partner in the strategically vital Indo-Pacific region.The President visited Sydney and Canberra, including a meeting with Prime Minister Anthony Albanese in the Australian capital, a speech at the Australian Parliament as well as a keynote address at an event hosted by the European Australian Business Council.In her statement at a joint press conference with Australian Prime Minister Anthony Albanese on 24 March, President Ursula von der Leyen announced the conclusion of the EU-Australia Free Trade Agreement, praising its mutual benefits such as tariff-free exports for Australian goods and increased service opportunities. For the EU, this expands Europe's trade network, promises growth in exports, and saves significant tariffs. She emphasised the importance of collaborative resilience, particularly in trade, security, and critical raw materials. President von der Leyen also welcomed negotiations for Australia to join the Horizon Europe programme, enhancing research cooperation. The partnership reflects shared values in democracy, climate goals, and protecting future generations. For the full transcript of the President's statement, see here.
War in the Middle East, Energy Prices, and the Single Market: President von der Leyen at the European Council Meeting
On 20 March 2026, European Commission President Ursula von der Leyen participated in the joint press conference with President Costa following the meeting of the European Council of March 2026.In her speech, President Ursula von der Leyen articulated several urgent topics, starting with the circumstances unfolding in the Middle East. She underscored the need for de-escalation, civilian protection, and regional support, including the European Union's recent announcement of over EUR 450 million in humanitarian assistance. Concerning energy, President von der Leyen detailed strategic approaches to manage price volatility and secure supply, including both immediate relief measures and necessary structural alterations. Additionally, she elaborated on efforts to simplify EU governance and invigorate the Single Market, proposing initiatives to ease cross-border business operations and adapt competition policies amidst evolving global dynamics. On Ukraine, President von der Leyen reaffirmed the EU's unwavering support through a EUR 90 billion loan, despite political impediments that have blocked its disbursement. She assured that the EU is committed to exploring alternative avenues to deliver this critical financial assistance.For the full transcript of the speech, see here.